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+++ Fahrverbot lässt sich manchmal abwenden +++
30.04.2008

Der Schalker Fußballer Gerald Asamoah, der trotz stark überhöhter Geschwindigkeit seinen Führerschein behalten durfte, weil er zur Geburt seiner Zwillinge unterwegs war, hat es kürzlich gezeigt: Mit den richtigen Argumenten lässt sich ein drohendes Fahrverbot bisweilen umgehen.

Nach schweren Verkehrsverstößen muss man als Kraftfahrer mit einem Fahrverbot rechnen – schon bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung um 30 km/h innerorts ist die Fahrerlaubnis für einen Monat weg. Will man ein Fahrverbot nicht widerspruchslos hinnehmen, muss man innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung begründeten Einspruch bei der Behörde einlegen, die das Fahrverbot verhängt hat. Wird der Bescheid trotzdem nicht zurückgenommen, hilft eventuell der Gang zum Richter. Tatsächlich stammen fast 95 Prozent aller gerichtlichen Streitfälle um Ordnungswidrigkeiten aus dem Straßenverkehr. In den meisten Fällen geht es um ein drohendes Fahrverbot. Viele Fahrer versuchen etwa nach Geschwindigkeitsüberschreitungen, eine ungenaue Messung nachzuweisen, andere bringen vor, sie hätten gar nicht selbst am Steuer gesessen. In beiden Fällen gelingt der Nachweis selten. Bei der dritten Möglichkeit gibt der Beschuldigte sein Vergehen zu, bringt aber plausible private Gründe für die Geschwindigkeitsüberschreitung vor oder argumentiert, ein Fahrverbot bedrohe ihn in seiner wirtschaftlichen Existenz. Beides muss man vor Gericht natürlich glaubhaft nachweisen.

Viele Fahrer, die zum ersten Mal in einem solchen Verfahren stecken, können einen Erfolg verbuchen: Das Fahrverbot wird abgewendet, der Richter setzt stattdessen ein erhöhtes Bußgeld fest. Die Gerichts-, Anwalts- und gegebenenfalls Gutachterkosten muss man natürlich selbst bezahlen – gut, wenn man in diesen Fall rechtsschutzversichert ist.

Weitere Informationen unter: www.rechtsschutz-forum.de

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