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+++ Rotlichtverstoß: Fahrverbot nur nach genauer Messung +++
16.07.2008

Wer eine Ampel überfährt, die schon länger als eine Sekunde lang Rot zeigt, riskiert eine Geldbuße und vor allem ein einmonatiges Fahrverbot. Das gilt allerdings nur, wenn der Verstoß – in der Regel durch technische Messung – zuverlässig nachgewiesen werden kann. Das zeigt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (Az. 2 Ss OWi 423/07).

Ein Autofahrer umging die gerade rot gewordene Ampel der Geradeaus-Spur, indem er sich auf der Rechtsabbiegerspur einer Kreuzung einordnete und erst nach dem Lichtzeichen wieder auf die geradeaus führende Fahrspur wechselte. Ein Streifenwagen beobachtete den Verkehrsverstoß und stoppte den Autofahrer. Im Protokoll führten die Beamten an, die Ampel sei für Geradeausfahrer bereits länger als eine Sekunde rot gewesen, als er die Kreuzung querte. Der Verkehrssünder musste eine Geldbuße von 125 Euro bezahlen, außerdem wurde ein Fahrverbot von einem Monat verhängt. Der Mann klagte gegen die Entscheidung. Nach zunächst anders lautendem Urteil des Amtsgerichts Recklinghausen bekam er nun beim Oberlandesgericht Hamm Recht.

Die Feststellungen des Amtsgerichts zu dem fraglichen Rotlichtverstoß seien lückenhaft, so das Oberlandesgericht. Wenn keine Daten eines technisch geeichten Messgeräts vorlägen, müssten auf andere Art zuverlässige Feststellungen zur Entfernung des Fahrzeugs zur Haltelinie bei Rot werdender Ampel und zu seiner Geschwindigkeit getroffen werden können. Die Einschätzung der Polizisten, die aus einiger Entfernung beobachtet hatten, dass der Mann die rote Ampel erst nach mehr als einer Sekunde überfahren hatte, reiche als Beweis nicht aus. Das Oberlandesgericht Hamm verwies den Fall deshalb zur Neuverhandlung an das Amtsgericht Recklinghausen zurück.

Weitere Informationen unter:
www.rechtsschutz-forum.de/schnelleinstieg/recht_famverk.asp


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