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+++ Laub muss nicht sofort entfernt werden +++
15.10.2008
Wer in Abständen von mehreren Tagen das Herbstlaub auf dem Gehweg entfernt, erfüllt seine Räumpflicht, wenn sich das Laub zwischenzeitlich nicht gerade außergewöhnlich häuft. Fußgänger können nicht damit rechnen, dass ein Gehweg jederzeit völlig frei von nassen Blättern ist. Das zeigt eine Entscheidung des Landgerichts Coburg (Az. 14 O 742 / 07).

Eine Frau war auf einem mit feuchtem Laub bedeckten Gehweg ausgerutscht. Bei dem Sturz hatte sie sich die Schulter gebrochen und eine Prellung am Knie zugezogen. Vom Eigentümer des anliegenden Grundstücks verlangte sie anschließend rund 300 Euro Schadensersatz und 2.500 Euro Schmerzensgeld, weil er seiner Räumpflicht nicht sorgfältig genug nachgekommen sei. Der Eigentümer berief sich darauf, den Gehweg erst wenige Tage zuvor vom Laub befreit zu haben. Nasses Laub auf Straßen und Wegen sei im Herbst der Normalfall. Es sei ihm als Anlieger nicht zuzumuten, herab gefallene Blätter stets sofort zu beseitigen. Die Frau klagte gegen den Grundstückseigentümer auf Schmerzensgeld und Schadenersatz, das Landgericht Coburg wies ihre Forderung jedoch zurück.

Der Anlieger sei zwar grundsätzlich für die Bürgersteigreinigung verantwortlich, allerdings nur im Rahmen des Zumutbaren. Der beklagte Grundstückseigentümer habe den Gehweg wenige Tage zuvor nachweislich vom Laub befreit. Weil sich die seitdem gefallenen Blätter nicht besonders aufgetürmt hatten und deshalb keine außergewöhnliche Gefahr bestand, sei er seiner Räumpflicht in ausreichender Weise nachgekommen. Eine außerplanmäßige Gehwegreinigung war nach Auffassung des Gerichts nicht nötig. Es sprenge den Rahmen des Zumutbaren, wenn man vom Anlieger verlange, Laub immer sofort zu entfernen. Fußgänger müssen sich darauf einstellen, dass Bürgersteige unter Laubbäumen im Herbst stets eine gewisse Rutschgefahr aufweisen, so das Gericht. Die Schmerzensgeld- und Schadenersatzforderung der Klägerin wurde deshalb abgelehnt.



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