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+++ Alle Jahre wieder +++
31.10.2012
Münchener und Erzgebirgler wurden bereits von ersten Schneefällen überrascht. So schön die weiße Pracht vielleicht auch aussieht, Hauseigentümer sollten aufpassen; denn rieselt der Schnee und Eis verwandeln die Straßen in glatte Rutschbahnen, dann müssen Immobilienbesitzer zur Schippe greifen. Der Eigentümer ist nämlich vorrangig für die Sicherheit auf den Gehwegen vor seinem Haus verantwortlich.

Wichtig: Hausbesitzer sind dabei nicht nur für die Wege auf dem eigenen Grundstück für die Freiräumung oder das Streuen zuständig, sondern meist auch für den angrenzenden öffentlichen Gehweg. Grundsätzlich ist es zwar so, dass jede Gemeinde im Detail ihren eigenen Regeln vorhält doch gilt allgemein, dass die Wege von 7:00 Uhr bis 20:00 Uhr gefahrlos begehbar sein müssen.
Auch gilt, für das Beseitigen der Gehwege von Eis und Schnee, dass diese nicht zwingend in voller Breite geräumt werden müssen. Ausreichend ist eine Räumbreite von etwa ein bis anderthalb Meter.

Wer genau wissen möchte in welcher Zeit er denn für die Räumung des Gehwegs zuständig ist, sollte sich beim zuständigen Rathaus erkundigen. Die Regelungen zur Streupflicht sind nämlich meistens in den sogenannten Ortssatzungen der Gemeinden festgeschrieben. Hier kann man sich auch nach dem Streugut erkundigen das verwendet werden darf. Empfohlen wird Granulat oder Sand, Salz ist in den meisten Kommunen verboten.

In der Regel halten es Eigentümer aber so, das die Räum- und Streupflicht durch eine Klausel im Mietvertrag auf den Mieter übertragen wird. Der Vermieter muss aber seiner Sorgfaltspflicht nachkommen und prüfen, ob der Mieter auch seiner Aufgabe nachkommt.
Auch wenn es lästig ist, sollten Eigentümer die Einhaltung der Vorschriften keinesfalls auf die leichte Schulter nehmen. Sie müssen sonst womöglich haften, wenn Fußgänger auf der vereisten Straße stürzen und sich deshalb verletzten. Quelle: MT

www.fss-online.de/schnelleinstieg/haftpflicht.asp?


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