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+++ Beleidigungen können teuer werden… +++
23.05.2013
Mit Schimpfworten oder Gesten sollten sich Autofahrer besser zurückhalten. Denn Entgleisungen hinter dem Steuer sind durchaus kein Kavaliersdelikt: „Tatsächlich ist eine im Straßenverkehr getätigte Beleidigung eine Straftat (185 StGB Beleidigung) und kann eine Geld- oder sogar eine Freiheitsstrafe nach sich ziehen. Dies gilt sowohl für verbale Angriffe wie Flüche oder Beleidigungen als auch für beleidigende Gesten“, erklärt die Juristin der D.A.S. Rechtsschutzversicherung. Üblicherweise werden bei Beleidigungen im Straßenverkehr Geldstrafen verhängt. Anders als bei Verkehrsverstößen gibt es für Beschimpfungen und beleidigende Gesten jedoch keinen festen Bußgeldkatalog. Die Höhe des Betrages wird in Tagessätzen bemessen. Deren Anzahl und Höhe sind wiederum abhängig von den Tatumständen und vom Verdienst des Beschuldigten. In den meisten Fällen werden für eine Beleidigung zwischen zehn und dreißig Tagessätze verhängt. Dreißig Tagessätze entsprechen einem Nettomonatsgehalt. Als Tageshöchstsatz gelten 30.000 Euro (40 Abs. 2 StGB). Wiederholungstäter müssen mit mehr Tagessätzen und unter Umständen auch mit einer Haftstrafe rechnen.

Auch wenn es keine vorgeschriebenen Summen pro Beleidigung gibt, können sich Autofahrer an bestimmten Durchschnittswerten orientieren: Bei einem gestreckten Mittelfinger, dem sogenannten „Stinkefinger“, urteilten Gerichte beispielsweise durchschnittlich mit einer Geldstrafe zwischen 600 bis 4.000 Euro. Zeigt ein empörter Autofahrer einen Vogel, kostet ihn dies im Durchschnitt 750 Euro. Verbale Beleidigungen können von Gerichten mit Geldstrafen zwischen 250 Euro („Bekloppter“) und 2.500 Euro („Alte Sau“) bemessen werden. Und auch indirekte Aussagen, wie zum Beispiel „Am liebsten würde ich A…loch zu Dir sagen“, werden als vollwertige Beleidigungen geahndet. Übrigens: Richtet sich die Beleidigung gegen einen Polizisten, kann dies den Hitzkopf richtig teuer zu stehen kommen: Bereits das Duzen eines Polizisten im Eifer der Auseinandersetzung kann mehrere Hundert Euro Strafe ausmachen.Wichtig: Durch die ab 1. Februar 2014 geplante Neuregelung des Verkehrszentralregisters (VZR) sollen ab dann nur noch sicherheitsrelevante Verkehrsverstöße erfasst und mit Punkten geahndet werden – damit entfällt die Speicherung von Beleidigungen im Straßenverkehr im VZR. Bestraft werden diese natürlich weiterhin. Quelle: MT/DAS

www.fss-online.de/index_recht.asp?

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