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+++ Versicherungsschutz nicht riskieren +++
13.09.2006

Wer freiwillig Mitglied der gesetzlichen Krankenversicherung ist, verliert seinen Versicherungsschutz rasch, wenn er mit den Beiträgen in Verzug kommt, das zeigt ein aktuelles Urteil des Sozialgerichts Stuttgart (Az. S 15 KR 3758/05).

Ein Rentner hatte sich wegen nicht ausreichender Vorversicherungszeiten nur freiwillig gesetzlich krankenversichern können. Seine Beiträge überwies er regelmäßig zu spät, so das rund ein halbes Jahr lang jeweils ein Monatsbeitrag unbezahlt blieb. Als ein anderer Gläubiger sein Konto pfändete, konnte der Mann zwei Monate lang gar nichts mehr zahlen.

Der Krankenversicherungsträger setzte ihm daraufhin eine Frist von 14 Tagen und teilte mit, dass der Versicherungsschutz ende, wenn die ausstehenden zwei Monatsbeträge nicht innerhalb dieser Frist voll ausgeglichen würden. Während der 14 Tage konnte der Mann aber nur einen Monatsbeitrag zahlen und die Krankenkasse hob den Versicherungsschutz sofort nach Fristablauf auf.

Die schwäbischen Richter betätigten das strikte Vorgehen: Nach § 191 Sozialgesetzbuch V ende die Mitgliedschaft in einer gesetzlichen Krankenversicherung grundsätzlich mit Ablauf des nächsten Zahltages, wenn die Beiträge für zwei Monate trotz Hinweis auf die Rechtsfolgen nicht bezahlt würden. Daran ändere auch die Teilzahlung des Versicherten nichts. Der hätte sich innerhalb der von der Krankenkasse gesetzten Nachfrist um Stundung bemühen oder ans Sozialamt wenden müssen, was nicht geschehen war.


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